Ortsteilrat

Zuständigkeit

Die Zuständigkeit des Ortsteilrates ergibt sich aus § 45 Abs. 6 ThürKO und darüber hinaus aus § 4 Nr. 9 der Hauptsatzung der Gemeinde Dermbach.

Der Ortsteilrat entscheidet über folgende Angelegenheiten des Ortsteils:

  1. Verwendung der dem Ortsteil für kulturelle, sportliche und soziale Zwecke zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel,
  2. Pflege des Brauchtums und der kulturellen Tradition, Förderung und Entwicklung des kulturellen Lebens, Unterstützung der Vereine, insbesondere der Ortsteilfeuerwehr,
  3. Benennung der im Gebiet des Ortsteils dem öffentlichen Verkehr dienenden Straßen, Wege, Plätze und Brücken sowie der öffentlichen Einrichtungen; besteht bei vorhandenen Doppelbenennungen Verwechslungsgefahr entscheidet der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach,
  4. Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen einschließlich der Beleuchtungsanlagen, der Parkanlagen und Grünflächen,
  5. Teilnahme an Wettbewerben zur Dorfentwicklung und -verschönerung,
  6. Pflege von Partner- und Patenschaften,
  7. Information, Dokumentation und Repräsentation in Ortsteilangelegenheiten,
  8. Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze, Sporteinrichtungen, Büchereien, Dorfgemeinschaftshäuser, Heimatmuseen und Einrichtungen des Bestattungswesens,
  9. Vergabe der Pachten (Jagdpacht, Verpachtung Kutte/Fischereipacht).

Der Ortteilrat unterbreitet Vorschläge und gibt Stellungnahmen ab zu:

  1. der Auflösung des Ortsteils, der Einteilung der Gemeinde in Ortsteile, deren Benennung sowie der Änderung der Einteilung und der Benennung, jeweils soweit die Ortschaft betroffen ist,
  2. der Änderung des Namens des Ortsteils oder der zu dem Ortsteil gehörenden abgegrenzten Siedlungsgebiete.
  3. dem Erlass, der Änderung oder Aufhebung einer den Ortsteil betreffenden Gestaltungssatzung,
  4. dem Erlass, der Änderung oder Aufhebung eines den Ortsteil betreffenden Bebauungsplans,
  5. der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu Bauvorhaben im Gebiet des Ortsteils,
  6. beabsichtigten Veranstaltungen und Märkten in dem Ortsteil,
  7. dem Abschluss neuer Partner- und Patenschaften des Ortsteils,
  8. der Ausstattung der öffentlichen Kinderspielplätze, Sporteinrichtungen, Büchereien, Dorfgemeinschaftshäuser, Heimatmuseen und Einrichtungen des Bestattungswesens
  9. Trägerschaft und Ausstattung der Kindertagesstätte.

Sitzung vom 04.07.2024

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit.
  2. Bestätigung der Tagesordnung.
  3. Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift der Ortsteilratssitzung vom 06.02.2024. Symbol für externe Verlinkung
  4. Wahl des stellvertretenden Ortsteilbürgermeisters. Symbol für externe Verlinkung
  5. Information und Beratung zum Vandalismus in Stadtlengsfeld (Spielplatz, Sophienpark, Feldaweg). Symbol für externe Verlinkung
  6. Information und Beratung zur Erneuerung der Wasserrutsche im Freibad. Symbol für externe Verlinkung
  7. Beratung zum Besuch der Delegation aus Kiskőrös zum Mittelaltermarkt anlässlich der 20jährigen Partnerschaft und Entsenden einer Delegation nach Kiskőrös zum Kiskörösi Szüret es Szlovak Nemzetisegi Napokat („Erntedankfest“, 30.08.-01.09.2024). Symbol für externe Verlinkung
  8. Beratung zur Ausgestaltung der Vereinsförderung in 2024. Symbol für externe Verlinkung
  9. Information zum Ortsteil-Haushalt 2024. Symbol für externe Verlinkung
  10. Information zur Nutzung des alten Kindergartens für private Veranstaltungen.
  11. Information zum Internet- und Social Media-Auftritt von Stadtlengsfeld.
  12. Beratung und Beschluss zum Antrag des Freizeitsportvereins Stadtlengsfeld e.V. zur kostenlosung Nutzung des Beachvolleyballfeldes im Freibad Stadtlengsfeld. Symbol für externe Verlinkung
  13. Beratung und Beschluss zur Auftellungsbeschlussvorlage de Gemeinderats Dermbach für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Gartenstraße“ Ortsteil Stadtlengsfeld der Gemeinde Dermbach. Symbol für externe Verlinkung
  14. Sonstiges.

Sitzung vom 26.09.2024

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit. Symbol für externe Verlinkung
  2. Bestätigung der Tagesordnung.
  3. Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift der Ortsteilratssitzung vom 04.07.2024. Symbol für externe Verlinkung
  4. Information und Beratung zum Nutzungskonzept „Bürger- und Vereinshaus“ Stadtlengsfeld vom 31.08.2024 (aka Sanierung „alter Kindergarten“). Symbol für externe Verlinkung
  5. Beratung und Beschluss zu den neuen Richtlinien zur Vereinsförderung des Ortsteils Stadtlengsfeld, gültig ab 2024. Symbol für externe Verlinkung
  6. Planung des Weihnachtsmarktes 2024 und weitere Veranstaltungen in 2024 und 2025.
  7. Beschluss zur Weiterführung der Internetseite des Ortsteils. Symbol für externe Verlinkung
  8. Beratung und Stellungnahme zur neuen gemeindeeinheitlichen Friedhofssatzung (Entwurf vom 26.08.2024). Symbol für externe Verlinkung
  9. Information des Ortsteilbürgermeisters / Sonstiges.

Sitzung vom 18.10.2024

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit. Symbol für externe Verlinkung
  2. Bestätigung der Tagesordnung.
  3. Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift der Ortsteilratssitzung vom 26.09.2024. Symbol für externe Verlinkung
  4. Beratung zur vorangegangenen Vor-Ort-Begehung „alter Kindergarten“ (18:30 Uhr). Symbol für externe Verlinkung
  5. Beratung und Beschluss zu den neuen Richtlinien zur Vereinsförderung des Ortsteils Stadtlengsfeld, gültig ab 2024. Symbol für externe Verlinkung
  6. Beratung und Stellungnahme zur neuen gemeindeeinheitlichen Friedhofssatzung (Entwurf vom 26.08.2024). Symbol für externe Verlinkung
  7. Planung des Weihnachtsmarktes 2024 und weitere Veranstaltungen in 2024 und 2025.
  8. Sonstiges.

Sitzung vom 18.11.2024

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit.
  2. Bestätigung der Tagesordnung.
  3. Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift der Ortsteilratssitzung vom 26.09.2024. Symbol für externe Verlinkung
  4. Beschluss über die Anträge zur Vereinsförderung 2024. Symbol für externe Verlinkung
  5. Information und Beratung zum Sanierungsvorhaben „alter Kindergarten“.
  6. Informationen und Sonstiges (u.a. Haushalt, Veranstaltungen, Zukunft des Freibades).

Sitzung vom 13.03.2025

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit.
  2. Bestätigung der Tagesordnung.
  3. Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift der Ortsteilratssitzung Symbol für externe Verlinkung a) vom 18.10.2024 – öffentlicher Teil. b) vom 18.11.2024.
  4. Beratung und Stellungnahme zur neuen gemeindeeinheitlichen Friedhofssatzung. Symbol für externe Verlinkung (Entwurf vom 24.01.2025)
  5. Ordnung und Sauberkeit im Ortsteil, gemeinsamer „Cleanup-Day“ am 29.03.2025. Symbol für externe Verlinkung
  6. Übersicht über die Veranstaltungen im Jahr 2025. Symbol für externe Verlinkung
  7. Information zum Sanierungsvorhaben „alter Kindergarten“.
  8. Informationen des Ortsteilbürgermeisters und der Ortsteilräte.
  9. Sonstiges.

Sitzung vom 24.04.2025

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit.
  2. Bestätigung der Tagesordnung.
  3. Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift der Ortsteilratssitzung vom 13.03.2025. Symbol für externe Verlinkung
  4. Beratung und Beschluss zur Empfehlung zur Überarbeitung der „Gestaltungssatzung für den Stadtkern von Stadtlengsfeld“. Symbol für externe Verlinkung
  5. Beratung und Beschluss zur Empfehlung zur Überarbeitung der „Gebührensatzung zur Benutzung der öffentlichen Einrichtung – Feldatalhalle – der Stadt Stadtlengsfeld“. Symbol für externe Verlinkung
  6. Beratung und Beschluss zur Empfehlung der Gestaltung der neu zu errichtenden Urnengemeinschaftsanlagen auf dem Friedhof Stadtlengsfeld (§16 Abs. 5 Satz 3 der am 19.03.2025 beschlossenen Friedhofssatzung der Gemeinde Dermbach). Symbol für externe Verlinkung
  7. Beratung und Beschluss zur Aufforderung an den Bürgermeister der Gemeinde Dermbach den öffentlichen Spielplatz im Ortsteil in Stand zu setzen. Symbol für externe Verlinkung
  8. Rückblick erster Aufräumtag und Ausblick.
  9. Planung Festakt „100 Jahre Denkmal“, u.a. Symbol für externe Verlinkung
  10. Termine im Mai und Juni 2025.
  11. Errichtung einer Bushaltestelle am Freibad „Zur Adolfsruh‘“ im Ortsteil Stadtlengsfeld. Symbol für externe Verlinkung
  12. Verschiedenes.

Sitzung vom 03.06.2025

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit.
  2. Bestätigung der Tagesordnung.
  3. Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift der Ortsteilratssitzung vom 24.04.2025. Symbol für externe Verlinkung
  4. Beschluss zur Empfehlung einer Vereinszuweisung an den Schützenverein Stadtlengsfeld/Weilar e.V. zur Sanierung des Vereinsgebäudes. Symbol für externe Verlinkung
  5. Beschluss zur Empfehlung der Einführung einer Tagespauschale zur Nutzung des Campingplatzes am Freibad. Symbol für externe Verlinkung
  6. Beschluss über die Bestellung eines Platzwartes im Ortsteil. Symbol für externe Verlinkung
  7. Beratung zu verfallenen Gebäuden im Ortsteilgebiet. Symbol für externe Verlinkung
  8. Informationen: a) Sanierung Bürger- und Vereinshaus b) Instandsetzung öffentlicher Spielplatz c) Aktuelle Arbeiten am Rathaus d) Projekt Pflegestützpunkt und Betreutes Wohnen e) Cateringpauschale in den Kindergärten
  9. Verschiedenes.

Sitzung vom 20.10.2025

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit.
  2. Bestätigung der Tagesordnung.
  3. Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift der Ortsteilratssitzung vom 03.06.2025. Symbol für externe Verlinkung
  4. Beratung zum Bau einer Überdachung an der Bushaltestelle „Dermbacher Straße“.
  5. Beschluss zur Empfehlung zum Erlass einer „Benutzungs- und Entgeltordnung der Gemeinde Dermbach für den Wohnmobilstellplatz ‚Zur Adolfsruh‘ am Freibad Stadtlengsfeld“. Symbol für externe Verlinkung
  6. Beschluss zur Empfehlung zum Erlass einer „Satzung zur Nutzung der Wappen der Gemeinde Dermbach (Wappensatzung)“. Symbol für externe Verlinkung
  7. Beschluss zur Empfehlung zur Ergänzung der „Satzung für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen der Stadt Stadtlengsfeld“. Symbol für externe Verlinkung
  8. Beschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE / Bürger für die Region wegen „Maßnahmen zum ordnungsgemäßen Betrieb und zur Sicherung des öffentlichen Widmungszwecks der Feldatalhalle“. Symbol für externe Verlinkung
  9. Beschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE / Bürger für die Region wegen „Direktvergabe/freihändige Vergabe/Verhandlungsvergabe zur Sanierung Objekt ‚Alter Kindergarten‘“. Symbol für externe Verlinkung
  10. Vorstellung des neu gegründeten Vereins „Bürger- und Vereinshaus Stadtlengsfeld e.V.“

Sitzung vom 27.11.2025

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit.
  2. Bestätigung der Tagesordnung.
  3. Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift der Ortsteilratssitzung vom 20.10.2025. Symbol für externe Verlinkung
  4. Information zum Bau einer Überdachung an der Bushaltestelle „Dermbacher Straße“.
  5. Information zu den Wanderwegen in der Gemarkung Stadtlengsfeld.
  6. Beschluss zur Aufforderung an die Gemeinde Dermbach zum Verkauf des Anwesens ,,Altes Krankenhaus“ in Stadtlengsfeld (Flur 3, Flurstück 498/4, Pestalozzistraße 6). Symbol für externe Verlinkung
  7. Beschluss über die Anträge zur Vereinsförderung 2025. Symbol für externe Verlinkung
  8. Beratung zum Entwurf der Gemeindeverwaltung einer „Benutzungsordnung für die Nutzung von Freiflächen, Gegenständen und Räumen in gemeindlichen Gebäuden der Gemeinde Dermbach“. Symbol für externe Verlinkung
  9. Verschiedenes und Termine.

Sitzung vom 26.02.2026

Die Niederschrift der Ortsteilratssitzung wird erst nach deren Bestätigung durch den Ortsteilrat in einer der nächsten Sitzungen veröffentlicht.

  1. Replik der Ortsteilräte
    1. auf die Mitteilung des Ortsteilbürgermeisters vom 21.01.2026 (Redner: S. Gebauer).
    2. auf den offenen Brief von Frau Görg vom 22.01.2026 (Redner: U. Winius).
  2. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit.
  3. Bestätigung der Tagesordnung.
  4. Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift der Ortsteilratssitzung vom 27.11.2025.
  5. Beschluss zur Neubenennung der Straße nebst Zubringer durch das Sondergebiet „Wochenendhausgebiet Gartenstraße“ im Ortsteil.
  6. Informationen des Ortsteilbürgermeisters. Symbol für externe Verlinkung

Leserbrief von Alexander Ruppert, Gemeinderat der Gemeinde Dermbach

Seit meiner Wahl im Jahr 2024 gehöre ich als jüngstes Mitglied dem Gemeinderat der Gemeinde Dermbach an. Mein Anspruch war von Beginn an klar: transparente Kommunalpolitik, ein respektvolles Miteinander und eine konstruktive Zusammenarbeit aller Ortsteile unserer 2019 entstandenen Großgemeinde.

Gerade deshalb verfolge ich die Entwicklungen in den einzelnen Ortsteilen aufmerksam. Stadtlengsfeld steht dabei zweifellos vor besonders großen Herausforderungen. Der Investitionsbedarf ist hoch und seit 2019 wird auch an vielen Stellen kontinuierlich daran
gearbeitet.

Gleichzeitig sind aber die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde begrenzt. Umso nachvollziehbarer ist es, dass Unmut entsteht, wenn manche Vorhaben länger liegen bleiben, als es sich viele wünschen. Gerade deshalb wäre es umso wichtiger, dass die kommunalen Gremien dort verantwortungsvoll und im Sinne des Ortes handeln.

Die Protokolle der Ortsteilratssitzungen, die auf der Internetseite von Stadtlengsfeld veröffentlicht werden, lese ich regelmäßig. Sie sind gut aufbereitet und zeigen oft, wie intensiv vor Ort diskutiert wird.

Deshalb wollte ich mir bei der jüngsten Sitzung am vergangenen Donnerstag selbst ein Bild machen. Was ich dort erlebt habe, ist nur schwer in Worte zu fassen.

Schon zu Beginn fiel aus dem Publikum der Satz, „alle Welt lache über Stadtlengsfeld“. Nach diesem Abend muss man leider sagen: Wer dabei war, konnte darüber nicht lachen. Es war schlicht beschämend.

Über fast zwei Stunden hinweg wurde die Sitzung von einer lautstarken und teils entgleisten Auseinandersetzung geprägt. Aus den Reihen des Ortsteilrates wurde dabei eine Vielzahl von Vorwürfen gegenüber dem Ortsteilbürgermeister vorgetragen, die sich auf die vergangenen
anderthalb Jahre bezogen.

Herr Kuropka nahm dazu Stellung und reagierte auf die einzelnen Kritikpunkte. Dennoch ging es über weite Strecken nicht um die Zukunft Stadtlengsfelds, nicht um Lösungen und nicht um Sachfragen, sondern vor allem um persönliche Vorwürfe, Rechtfertigungen und das gegenseitige Aufarbeiten dessen, was getan oder eben nicht getan wurde.

Auf Kritik folgten Erwiderungen, auf Vorwürfe weitere persönliche Reaktionen. Der Ton war stellenweise unangemessen, teilweise wurde sich gegenseitig nur noch angeschrien.

Ob einzelne Vorwürfe berechtigt waren oder nicht, ist für mich dabei gar nicht der entscheidende Punkt. Entscheidend ist, dass ein kommunales Gremium über einen so langen Zeitraum mit sich selbst beschäftigt war, anstatt sich mit den Problemen und Anliegen des Ortsteils zu befassen.

Das ist ein fatales Signal – sowohl nach innen als auch nach außen. Besonders traurig war, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger die Sitzung währenddessen verließen und ihre Enttäuschung offen äußerten.

Wenn Menschen, die kommunalpolitische Arbeit verfolgen wollen, frustriert den Saal verlassen, dann ist ein Punkt erreicht, an dem man sich ernsthaft fragen muss, wie groß der Schaden für das Vertrauen in die Kommunalpolitik bereits ist.

Umso positiver war es, dass sich die Mitglieder des Ortsteilrates im weiteren Verlauf darauf verständigten, einen Neuanfang zu wagen und Vergangenes hinter sich zu lassen. Ab diesem Zeitpunkt verlief die Sitzung deutlich geordneter.

Die anstehenden Themen konnten sachlich beraten und ordnungsgemäß behandelt werden. Das hat gezeigt, dass eine konstruktive und
vernünftige Zusammenarbeit durchaus möglich ist, wenn alle Beteiligten den Willen dazu aufbringen.

Gerade darin liegt aus meiner Sicht auch die eigentliche Hoffnung für die Zukunft. Der weitere Verlauf des Abends hat bewiesen, dass die Probleme nicht unlösbar sind und dass es sehr wohl möglich ist, wieder zu einer sachlichen und respektvollen Zusammenarbeit zurückzufinden.

Voraussetzung dafür ist allerdings, dass alle Beteiligten das Geschehene ernst nehmen und in Ruhe darüber nachdenken.

Für mich war das Auftreten über weite Teile des Abends eines kommunalen Mandats in keiner Weise würdig. Wer Verantwortung für einen Ort trägt, darf persönliche Konflikte nicht zum Mittelpunkt öffentlicher Sitzungen machen.

Jetzt kommt es darauf an, dass der angekündigte Neuanfang nicht nur ein Satz für diesen Abend bleibt, sondern tatsächlich mit Leben gefüllt wird. Gelingt es, künftig respektvoll und sachlich zusammenzuarbeiten, dann kann daraus auch etwas Gutes entstehen.

Die Bürgerinnen und Bürger in Stadtlengsfeld haben Anspruch auf eine Kommunalpolitik, die Probleme löst statt Streit zu verwalten. Genau daran sollten sich alle Beteiligten in Zukunft messen lassen.

Quelle: Rhönkanal 🙂